RA Kai Recklies
BGH klärt Auslegung von Beschlüssen zur Jahresabrechnung im Wohnungseigentumsrecht nach WEG-Reform
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Constantin Uhl
16. Juli2 Min.
Einfamilienhaus oder nicht - Ausschlaggebend ist die tatsächliche Nutzung
Das Landgericht Wuppertal (Urteil vom 15.08.2023 - 4 O 376/22) hat eine für Makler äußerst relevante Entscheidung im Zusammenhang mit der...
RA Kai Recklies
13. Juni2 Min.
Schönheitsreparaturen – Abgeltungsklausel kann individuell vereinbart werden
In einer aktuellen Entscheidung vom 06.03.2024 (Az.:VIII ZR 79/22) hat der BGH ein Grundsatzurteil über die Frage, ob...
RA Kai Recklies
13. Juni1 Min.
Ein-Personen-Versammlung: Beschlüsse während COVID-19 sind nicht nichtig
Die Kläger, Mitglieder einer Wohnungseigentümergemeinschaft (GdWE), klagten gegen Beschlüsse einer Eigentümerversammlung, die am 24....
RA Kai Recklies
3. Feb. 20201 Min.
Jahrelange Wegenutzung begründet kein Gewohnheitsrecht
Nachbarn können auch nach jahrzehntelanger Nutzung eines Weges auf einem fremden Grundstück nicht automatisch ein Gewohnheitsrecht des ...
RA Kai Recklies
21. Jan. 20201 Min.
BGH: Nutzung als Eisdiele entspricht nicht erlaubter Nutzung als Laden
Ein Mieter einer Teileigentumseinheit betreibt im Erdgeschoss einer Wohneigentumsanlage eine Eisdiele. In der Teilungserklärung ist die ...
RA Kai Recklies
12. Dez. 20191 Min.
Mieterhöhung: Benachbarte Gemeinden nicht immer vergleichbar
Ein Vermieter kann zur Begründung eines Mieterhöhungsverlangens nicht einfach auf den Mietspiegel der erheblich größeren Nachbargemeinde...
RA Kai Recklies
4. Nov. 20192 Min.
BGH stärkt Mieterrechte bei Modernisierungsmieterhöhungen
Modernisiert ein Vermieter die Wohnung, folgt meist prompt die Mieterhöhung. Ein Urteil des Bundesgerichtshofs schränkt nun den Spielraum...
RA Kai Recklies
2. Okt. 20193 Min.
BGH: WEG muss nicht für eigenmächtigen Fenstertausch eines Eigentümers zahlen
Ein Wohnungseigentümer, der die Fenster seiner Wohnung in der irrigen Annahme erneuert hat, dies sei seine Aufgabe und nicht die...
RA Michael Recklies
20. Sept. 20195 Min.
OLG Stuttgart: 3-Monats-Verlängerungsklausel in Makler-AGB unwirksam
Mit seinem Urteil vom 06.02.2019 – 3 U 146/18 – (MDR 2019, 728) hat der 3. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart entschieden, dass...
RA Kai Recklies
16. Aug. 20193 Min.
Eigenbedarfskündigung: Sorgfältige Sachverhaltsaufklärung bei Härtefallklausel angemahnt
Der BGH hat in zwei Entscheidungen seine Rechtsprechung zu der Frage präzisiert, wann ein Mieter nach einer ordentlichen Kündigung die...
RA Michael Recklies
2. Juli 20194 Min.
Keine Verkäuferprovision bei Grundstückkauf durch Geschäftsführer der zunächst erwerbsinteressierten
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 21.11.2018 – I ZR 10/18 – einen Anspruch des Maklers gegen den Verkäufer eines...
RA Kai Recklies
12. Juni 20192 Min.
BGH: Auch bei preisgebundenem Wohnraum Betriebskosten nach tatsächlicher Wohnfläche abrechnen
Bei der Abrechnung von Betriebskosten kommt es auf die tatsächliche Wohnfläche an – und nicht auf die eventuell im Mietvertrag genannte...
RA Michael Recklies
16. Mai 20193 Min.
BGH: Kein Anspruch des Altbaumieters auf Neubau-Wärmedämmung
Auch keine Mietminderung für Wärmebrücken bei Einhaltung des im Errichtungszeitpunkt der Wohnung üblichen Bauzustandes Große...
RA Kai Recklies
9. Apr. 20191 Min.
Keine Nebenpflicht des Maklers zur Prüfung steuerrechtlicher Fragen beim Grundstücksverkauf
Einen Makler trifft grundsätzlich keine vertragliche Nebenpflicht, steuerrechtliche Fragen zu prüfen, die sich im Zusammenhang mit einem...
RA Kai Recklies
28. März 20191 Min.
Kein Anspruch auf Mietminderung bei „Schimmelpilzgefahr“
Alleine die Gefahr, dass in einer älteren Mietwohnung in den Wintermonaten aufgrund von Wärmebrücken in den Außenwänden eine „Gefahr der...
RA Kai Recklies
15. Feb. 20192 Min.
Keine Übertragung der Schönheitsreparaturen bei unrenoviert übergebener Wohnung auch bei „Renovierun
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 22. August 2018 (VIII ZR 277/16) erneut zum Thema Schönheitsreparaturen entschieden – zulasten...
RA Michael Recklies
18. Jan. 20194 Min.
BGH: Ohne Räum-und Streupflichtsatzung keine Haftung des Vermieters bei Glatteisunfall auf öffentl
Mit Urteil vom 21.02.2018 – VIII ZR 255/16 – hat der Bundesgerichtshof die Haftung des Vermieters für die Folgen eines Glatteisunfalls,...
RA Michael Recklies
12. Dez. 20183 Min.
BGH: Regelung in der Teilungserklärung über Zahlungspflicht des Sondereigentümers für Sanierung des Balkons
Mit Urteil vom 04.05.2018 – V ZR 163/17 – hat der Bundesgerichtshof einmal mehr eine grundsätzliche Entscheidung zur Wirksamkeit von...
RA Michael Recklies
19. Nov. 20185 Min.
BGH: Vortäuschung einer Grundstücksbeschaffenheit rechtfertigt auch bei Mangelfreiheit den Rücktritt
Mit Urteil vom 19.01.2018 – V ZR 256/16 – hat der 5. Zivilsenat seine in jüngerer Zeit gehäufte Rechtsprechung zur...